+++ AfD wollte anlässlich einer Veranstaltung der Partei die Grünen unter dem Beisein von Ministerpräsident Kretschmann in Herrenberg demonstrieren +++lediglich 15 Rechte folgten dem Aufruf von Markus Frohnmaier +++ lautstarker antifaschistischer Protest von mindestens 30 Menschen+++
Am Dienstag, 17.09.2019 lud die Grüne Landtagsfraktion zum Bürgerdialog mit dem Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein. Im Vorfeld dieser Veranstaltung rumorte es in der Internet Filterblase um die AfD und ihren Satelliten-Organisationen wie das sog. „Frauenbündnis Kandel“ gewaltig. Es wurden seitens der Rechten koordinierte Busanreisen aus ganz BW und Störaktionen angekündigt. Schließlich vermeldet der ca. 165 cm große Markus Frohnmaier auf Facebook aufgeregt, dass er seine erste Demonstration angemeldet hat. Es sei „als Abgeordneter [seine] Pflicht auf die Straße zu gehen“. Diesen ähnlichen Drang wie der Bundestagsabgeordnete Frohnmaier, dessen Wahlkreis sich im nahen Böblingen befindet, verspürten gerade einmal noch ca. 15 weitere Rechte und gesellten sich zu dem Rechten Scharfmacher. Eine kraftvolle Demonstration der AfD durch die Straßen von Herrenberg also? Weit gefehlt! Die Überzeugung reichte gerade mal für ein kurzes Aufzeigen eines durch das MdB mitgebrachten Transparentes und einige verhuschte Kommentare des Selben in Sein Smartphone im Selfie-Modus. Als Frohnmaier schließlich begann dem kleinen versammelten Haufen durch einige Sätze mit seiner menschenfeindlichen Ideologie zuzusetzen, wendete sich sogar sein Publikum als bald gelangweilt ab und öffnete eilig die Mitgebrachten Dosenbiere.
Die angekündigte Demonstration der eigenen Stärke blieb die AfD in Herrenberg an diesem Tag schuldig. Täuscht aber nicht über die Tatsache hinweg, dass gerade der AfD Ortsverband Herrenberg in jüngster Vergangenheit regelmäßig in die Öffentlichkeit zu dringen versucht, indem er sich seine politische Nähe zum faschistischen „Flügel“ der AfD immer wieder demonstriert.
Die anwesenden Antifaschist*innen bedachten die Rechten kontinuierlich mit lautstarken Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ oder „Rassistisch, sexistisch, neoliberal- AfD: Partei fürs Kapital“ und verhinderten somit eine nachhaltige Außenwirkung des ohnehin shon kümmerlichen Haufen rechter Gestalten.
Wie am heutigen Tag selbst solidarisieren sich kommunale Verbände, Jugendorganisationen und engagierte Einzelpersonen der Partei die Grünen immer wieder mit antifaschistischen Aktionen und zeigen sich als verlässliche Bündnispartner*innen im Kampf gegen Rechts. Dies begrüßen wir ausdrücklich.
Nichts desto trotz darf die Grüne Partei, nicht zuletzt in Ihrer Rolle als Regierungspartei in Baden-Württemberg, nicht aus der Verantwortung genommen werden. Als solche zeigt sie sich an Abschiebungen beteiligt und trägt zum Rechtsruck der Gesellschaft dahingehend bei, als dass sie die Verschärfung des Polizeigesetz maßgeblich mitverantwortet. Eine Mitgliedschaft in dieser Partei ist wie in der Causa B. Palmer aus Tübingen gut zu erkennen ist, keine Garantie für eine politische Haltung ohne Rassismus oder gar für Fortschrittlichkeit.
