Zugtreffpunkt aus Tübingen:
Wann? Freitag, 08.02., 16:20 Uhr
Wo? Tübingen Hauptbahnhof
Auf ein frohes Neues – und immer wieder…! – Gegen den Neujahrsempfang der AfD in Reutlingen
Zum wiederholten mal veranstaltet die sog. Alternative für Deutschland am 08. Februar ihren Neujahrsempfang im Spitalhof am Reutlinger Marktplatz.
Die Veranstaltung dient der Vernetzung und Etablierung rechter Kräfte in Reutlingen und der Region und darf nicht losgelöst von der diesjährig statt findenden Kommunalwahl in Baden-Württemberg betrachtet werden.
Bei der Kommunalwahl werden Vertreter*innen von Stadt und Gemeinde gewählt.
Natürlich wird die AfD ihren Neujahrsempfang auch als Plattform zur Wahlpropaganda für diesen nutzen. Am 29. Juni 2018 schon fand zum Auftakt des Kommunalwahlkampfes der AfD ein sog. Bürgerdialog im Spitalhof Reutlingen statt. Dieser sollte der Themensammlung ihres Kommunalwahlprogramms dienen. Trotz des früh gewählten Termins sind bis heute keine Inhalte, Pläne und Forderungen zu ihrer kommunalen Politik in Reutlingen zu finden.
In ihrem Online Auftritt nimmt der Kreisverband Reutlingen viel mehr Bezug auf Landes- und Bundespolitik.
Die Afd ist die Partei des Rechtsrucks. Sie ist gleichzeitig Akteur und Proviteur dessen und gewinnt aus der kapitalistischen Krise an Stärke. In den Parlamenten gibt sie der extremen Rechten wieder eine eigenständige Stimme und verschiebt das im öffentlichen Diskurs Sagbare immer weiter nach Rechts. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag hat sich die gesellschaftliche Debatte weiter nach rechts verschoben! Dass Forderungen, die wie von der AfD abgeschrieben wirken, inzwischen von nahezu jeder anderen Partei vorgebracht werden, scheint inzwischen an der Tagesordnung.
Die AfD steht mit ihrer Politik für ein reaktionäres Frauenbild, für die Verschärfung sozialer Ungleichheit und für menschenfeindliche Mechanismen der Ausgrenzung. So sucht man beispielsweise nach dem Thema des sozialen Wohnungsbaus in ihrem Parteiprogramm vergebens, eine Mietpreisbremse hält die AfD für unnötig. Ganz nach dem Motto „Nach oben buckeln und nach unten treten“ spaltet sie all diejenigen, die ein Interesse an einer echten Alternative zu den aktuellen Verhältnissen haben.
Sie ist also weder die Partei „des kleinen Mannes“ noch die „der kleinen Frau“, und hat im Hauptorgan der Politik in Reutlingen, dem Gemeinderat, und überall sonst nichts zu suchen.
Es gilt, ob in Reutlingen oder sonstwo, gegen rechte Hetze aktiv zu werden, denn jede Veranstaltung dieser Art ist ein weiterer Schritt in eine Gesellschaft, in der Rassismus, Sexismus und Homophobie akzeptiert werden. Hierzu rufen wir all diejenigen auf, die etwas gegen Nazis und Rechte unternehmen wollen: SchülerInnen, Azubis, Studierende, Lohnabhängige und Angestellte… und alle anderen!
Lasst uns gemeinsam und solidarisch unsere Stimmen und Hände erheben – nicht zum neujahrlichen Gruß oder Sektstößchen mit der AfD. Sondern gegen rassistische Hetze und für ein solidarisches Miteinander!
Deshalb rufen auf den antifaschistischen Block der Bündnisdemonstration durch Reutlingen, der Kundgebung auf dem Reutlinger Marktplatz und vielfältigem Protest gegen den Neujahrsempfang der AfD auf!
Dem Rassismus keinen Raum und den Hetztern keine Ruhe!