Am 1. Mai gehen Arbeiter*innen seit über 100 Jahren für bessere Lebens- und Arbeitsbedienungen und gegen das Elend des Kapitalismus auf die Straße. Als klassenkämpferische Antifaschist*innen stehen auch wir in der Tradition dieses Tages und beteiligen uns am ersten Mai in Tübingen und rufen zur Beteiligung am Klassenkampf-Block auf der DGB-Demo auf.
Die aktuelle Rechtsentwicklung kommt nicht aus dem Nichts, sondern ist Resultat der vielen kapitalistischen Krisen, von denen eine gerade auf die andere folgt. Die Folgen von Krisen und Krieg tragen wir, die lohnabhängige Klasse: Das Gesundheitssystem wird zusammengespart, Geld für soziale Einrichtungen wird an allen Ecken und Enden gekürzt, Energie- und Wohnungspreise sind astronomisch hoch. Dafür werden 100 Milliarden in die Bundeswehr gesteckt und Waffen in Kriegsgebiete geliefert. Da ist es nur logisch, dass das bei vielen zu Unmut und Abstiegs- und Existenzängsten führt. Die Rechten von AfD und Co. bieten scheinbar einfache Lösungen für diese berechtigten Sorgen und Ängste. Aber statt zu benennen, wer wirklich an unserer Misere schuld ist, treten sie nach ‚unten‘ und machen Geflüchtete, Migrant*innen und Erwerbslose zu Sündenböcken für Wohnungsmangel und Sozialabbau. Dabei verschweigen sie, dass sie selbst Politik für die Reichen und Unternehmen machen: Sie wollen keine Reichensteuer einführen, das Gesundheitssystem noch weiter privatisieren und sind gegen eine Mietpreisbremse. Sie machen keine Politik im Interesse der Lohnabhängigen, sondern gegen sie und wollen bestehende Probleme noch verschärfen.
Wir entziehen den Rechten den Nährboden, indem wir Kritik an den regierenden Parteien nicht den Rechten überlassen, sondern selbst Kritik an der unsozialen rechten Realpolitik der Regierung üben. Teil unserer Antwort auf den Rechtsruck ist es deshalb, sozialen Problemen mit einer Perspektive von Links zu begegnen. Wir wissen, dass der Faschismus nicht im luftleeren Raum entsteht, sondern Teilen des Kapitals in tiefen kapitalistischen Krisen dazu dient, ihre Klassenherrschaft aufrecht zu erhalten. Im Kapitalismus besteht also immer die Gefahr des Faschismus. Auch, wenn wir gerade nicht kurz vor einer faschistischen Machtübertragung stehen, gibt es eine faschistische Bewegung, die am Erstarken ist. Diese müssen wir bekämpfen und denen, die für einen Bruch mit dem Kapitalismus kämpfen, den Rücken freihalten.
Noch ist der Kapitalismus nicht überwunden, seine Krisen spitzen sich weiter zu und die rechte Welle rollt weiter. Lasst uns deshalb alle zusammen antifaschistische Inhalte in die DGB-Demonstration zum 1. Mai tragen.