Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Wir merken es jeden Tag: Es ist Krise angesagt. Alles wird immer teurer. Lebensmittel, Mieten, Benzin, der Döner um die Ecke. Und auch der Staat spart an allen Ecken und Enden. Brücken und Schulen verfallen, der Bus fährt nur noch einmal in der Stunde, Kitas müssen schon um 13 Uhr schließen…
Und was wird uns als Lösung präsentiert? Alle, von der Ampel-Regierung bis zur AfD, geben die Schuld Geflüchteten, Arbeitslosen und anderen Menschen, die wie wir unter der Krise leiden. Eigentlich Schuld daran sind aber die Reichen, die Konzernchefs und Firmenbesitzer, die nicht für die Allgemeinheit wirtschaften sondern so, dass sie besonders viel Geld damit verdienen können.
Wir dürfen nicht auf die Lügen der Reichen und Rechten hereinfallen, sondern müssen gemeinsam für ein System kämpfen, in dem unsere Bedürfnisse im Vordergrund stehen!
Nazis und Rassisten stoppen!
In den letzten Jahren haben Angriffe auf Geflüchtete, Migrant:innen und Menschen, die nicht in das rechte Weltbild passen, immer weiter zugenommen. Mindestens alle drei Stunden wird in Deutschland jemand Opfer rechter Gewalt. Immer öfter hört man von rassistischen Anschlägen, trauriger Höhepunkt waren die Morde in Hanau 2020, die sich am 19. Februar zum fünften Mal jähren.
Kein Wunder: Mit dem zunehmenden Rechtsruck kann rassistische Hetze immer offener verbreitet werden. Ganz vorne mit dabei ist die AfD, aber auch die Ampel-Parteien und die CDU machen mit. Durch den Erfolg der AfD können sich gewalttätige Nazigruppen immer ungestörter von Staat und Polizei aufbauen und organisieren.
Wir müssen uns dagegen wehren – das heißt, rassistische Hetzer bekämpfen und gemeinsamen Selbstschutz organisieren!
Solidarität mit Palästina!
Seit Beginn des Krieges in Palästina ist Gaza unbewohnbar geworden. Zehntausende Menschen wurden getötet, Schulen und Krankenhäuser sind zerstört, es gibt weder sauberes Wasser noch Elektrizität. Wer in Deutschland dagegen protestiert und seine Solidarität mit der Bevölkerung in Palästina zeigt, wird vom Staat dafür bestraft. Ganze Bezirke, wie Neukölln, werden kriminalisiert, Palästina-solidarische Demonstrationen werden verboten und massiv von der Polizei angegriffen, Jugendliche werden auf der Sonnenallee zusammen geprügelt. Antiarabischer und antimuslimischer Rassismus haben stark zugenommen. Ganze Gesellschaftsgruppen werden Terroristen genannt. Es wird versucht, die Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zu unterdrücken – trotz der Kriegsverbrechen, die jeden Tag in Gaza begangen werden, trotz der jahrelangen rassistischen Besatzung.
Wir müssen weiterhin unsere Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zeigen und uns stark machen gegen Rassismus!
NEIN zu Krieg und Aufrüstung!
100 Milliarden für die Bundeswehr, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht…Deutschland wird wieder kriegstüchtig. Das bedeutet, bald sollen junge Menschen wieder gezwungen werden, in Kriegen zu kämpfen, in denen es für die Meisten von uns nichts zu gewinnen gibt. Es geht darin um die Macht und Einfluss, um Profite, von denen wir am Ende nichts abbekommen.
Während die Opferzahlen im Krieg in der Ukraine und in Gaza immer weiter steigen, fahren Rüstungsfirmen wie Rheinmetall Rekordgewinne ein. Wieder mal profitieren die Reichen von Kriegen und Krisen. Noch dazu werden die Kosten von Aufrüstung und Kriegstreiberei auf unserem Rücken abgewälzt. Kurzum: Damit Deutschland Waffen in die Ukraine und nach Israel liefern kann, müssen Pflegerinnen und Pfleger im Krankenhaus arbeiten bis zum Umfallen, wird das Essen in der Mensa und der Kantine immer teurer und Kitaplätze werden gestrichen.
Das lassen wir uns nicht gefallen! Wir leisten Widerstand gegen Krieg und Aufrüstung!