Kategorie: General

Am Mittag des 13.12. versammelten wir uns wieder vor dem Tübinger Amtsgericht um unseren Genossen bei seinem Prozess zu unterstützten.

Am Ende des Tages wurde der Genosse zu 80 Tagessätze, vom Gericht verurteilt. Er soll Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung gewesen sein und zu groben Störungen angemeldeter Versammlungen von Querdenken beitragen haben.

Wenn unsere Proteste das tatsächlich geschafft haben, also wenn sie die Querdenker gestört haben, dann haben wir alles richtig gemacht. Denn, wie der Genosse in seiner seiner Prozesserklärung sagte: „Dieser antifaschistische Protest war notwendig und richtig.“ „Kurzbericht: Solidarische Prozessbegleitung 13.12.“ weiterlesen

Es geht weiter! Am 13.12. steht ein weiterer Prozess an.
Kommt ans Amtsgerich und unterstützt die Angeklagten!

+++ Dienstag, 13.12. um 14 Uhr am Amtsgericht Tübingen +++

Im Jahr 2020 formierte sich in nahezu allen bundesdeutschen Städten eine rechtsoffene Protestbewegung als Antwort auf die kapitalistische Krise: „Querdenken“. Im Vordergrund der Bewegung steht eine chauvinistische Kritik an den Corona-Maßnahmen, verschwörungsmythische Erzählungen und selbstsüchtige Forderungen nach Freiheit. Die Pandemie wird zum Ursprung allen Übels und Personen, die gerade an der Macht sind, zum Hauptgegenstand des Protests. Schnell zeichnete sich ab: unorganisierte bis organisierte Rechte und Faschisten, über die „AfD“, die „Identitäre Bewegung“, „Zentrum Automobil“ oder dem „Dritten Weg“ beteiligen sich – mal mehr, mal weniger in organisatorischer Funktion – an den Demos der „Querdenker“ und versuchen sich in der Bewegung zu verankern. In Sachsen kam es bspw.  aus Demos der „freien Sachsen“ zu Angriffen auf Andersdenkende, Migrant*innen und Journalist*innen. „13.12. solidarische Prozessbegleitung: Querdenken den Weg abschneiden! Bei Repression zusammenbleiben!“ weiterlesen

Gestern, am Montag 05.12. gings weiter mit den „Querdenken-Prozessen“. Zwei Genoss*innen standen vor Gericht und sollten stellvertretend für unseren Protest gegen Querdenken kriminalisiert werden. Etwa 20 Antifaschist*innen versammelt sich deshalb schon am frühen Morgen und Mittags dann ein zweites Mal, vor dem Amtsgericht in Tübingen, um die Prozesse solidarisch zu begleiten.
Für die erste Verhandlung am morgen war es bereits der dritte Termin, die wider erwarten mit einem Freispruch für die Genossin endete!

In ihrer Prozesserklärung sagte sie: „Auch wenn sich in den Demos vielerorts Spinner, Esos und Impfgegner tummelten, die mit ihrem selbstsüchtigen Ruf nach vermeintlicher Freiheit, zu Lasten der ganzen Gesellschaft und für den Erhalt einer pandemischen Lage, keine Maske tragen wollen, ist Querdenken vor allem das von Abstiegsängsten geplagte Kleinbürgertum, das in der Krise gemeinsame Sache mit Nazis macht. […] „Kurzbericht: Freispruch + Solidarische Prozessbegleitung am 05.12. in Tübingen“ weiterlesen