AfD fährt Wahlerfolge in Thüringen und Sachsen ein: Es ist Zeit zu handeln! Am 05. September alle auf die Straße in Tübingen!
+++ Do 5. September +++ 18 Uhr +++ Holzmarkt Tübingen +++
Den 1. September können wir jetzt schon als historischen Moment für die faschistische Bewegung in Deutschland bezeichnen, denn das erste Mal seit 1945 sind Faschist:innen stärkste Kraft in (mindestens) einem deutschen Parlament. Der AfD ist damit etwas gelungen, was den Republikanern in den 90er Jahren, der DVU und NPD nicht mal annähernd gelungen ist.
Überraschend kommt dieser Erfolg nicht, die Ergebnisse der Landtagswahl reihen sich in die konsequente Rechtsentwicklung der letzten Jahre, mit immer mehr kommunalen Wahlerfolgen für die neuen Faschist:innen ein. Nicht nur im Osten, auch im Westen der Republik sitzt die AfD in den Parlamenten, so auch direkt vor unserer Haustüre im Reutlinger Gemeinderat und im Kreistag sowie im Tübinger Kreistag. Rechte und Faschist:innen entscheiden dort mit, wenn es um die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten geht, um Bezuschussung sozialer und kultureller Einrichtungen, die Ausrichtung der Jugendarbeit, kommunale Klimaschutzmaßnahmen, die öffentliche Gesundheitsversorgung und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Den Nährboden für den Aufstieg der Rechten bietet nicht zuletzt die breite Unzufriedenheit über den großflächigen Abbau sozialer Errungenschaften, das Drücken von Reallöhnen und die Angst vor weiteren Kriegen. Die AfD nutzt diese Unzufriedenheit um die Menschen für ihre rechte Agenda zu gewinnen, indem sie Hass auf Migrant:innen schürt ohne die tatsächlichen Ursachen für die sich verschlechternden Verhältnisse zu bekämpfen.
Im Fahrwasser der AfD erstarken auch wieder militante und terroristische Faschist:innen, vor allem im Osten etabliert sich wieder eine faschistische Jugendkultur und die staatlichen Repressionsapparate sind von Rechten durchsetzt. Der Fokus der Neuen Rechten liegt aktuell besonders auf CSDs, an deren Rand es seit Jahren zu Übergriffen auf Teilnehmer*innen kommt. Jüngst wurde auch ein Infostand des DGB in Dresden von Nazis attackiert. Es zeigt sich: Wer nicht in ihr Weltbild passt, ist der Gefahr von Angriffen ausgesetzt.
Faschistische Gewalt wird wieder Normalität, die Bedingungen linke Alternativen aufzubauen oder wenigstens zu erhalten immer schwerer und bei Anschlägen wie München, Halle oder Hanau wird es nicht bleiben.
Aber wir sind nicht machtlos und wir werden nicht warten bis es soweit ist!
Es ist also Zeit zu handeln und gemeinsam aktiv zu werden, denn auf eine Brandmauer der bürgerlichen Parteien können wir uns nicht verlassen. Wann, wenn nicht jetzt, um zu zeigen, dass wir uns gegen die Faschisten stellen? Was soll noch passieren? Drehen wir den Spieß um – gegen die AfD und Rechte auf die Straße, bevor es zu spät ist!
Deshalb: Schließt euch an, am Donnerstag, den 5. September gehen wir auf die Straße gegen die AfD, den Sozialabbau und für eine solidarische Gesellschaft!
Alle zusammen gegen den Faschismus – die rechte Welle brechen!
