Antifaschistischer Redebeitrag am Antikriegstag in Tübingen
Für uns Antifaschist:innen ist klar: weder Putin noch Nato! Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!
Deshalb waren wir am 01. September, dem Antikriegstag gemeinsam auf der Straße. Wir haben mit der VVN BdA, dem Antikapitalistischen Klimatreffen (ToAkt), der Kommunistischen Organisation (KO), der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und weiteren Gruppen zu einer Kundgebung aufgerufen, an der sich ca. 150 Menschen beteiligten. Gemeinsam haben wir ein klares Zeichen gegen Aufrüstung und Waffenlieferungen – für Frieden und internationale Solidarität gesetzt!
Neben aktuellen Informationen und allgemeinen Einschätzungen zum Charakter des Kriegs in der Ukraine gab es eine Schweigeminute für alle Menschen, die in diesem Krieg schon ihr Leben lassen mussten. Außerdem gab es Redebeiträge u.a. von der VVN BdA, der KO, dem DGB, der IMI und dem ToAkt gegen Sozialabbau und Kriegswirtschaft, zur Solidarität mit den Kommunist:innen in der Ukraine und Russland, zur aktuellen Situation im Niger und zum Zusammenhang von Klima und Krieg. Ergänzend dazu haben wir uns mit einem kurzen Beitrag aus antifaschistischer Perspektive beteiligt, den wir im Folgenden gerne mit euch teilen wollen:
Liebe Genoss*innen, Liebe Friedensfreund*innen,
wir freuen uns heute, am Antikriegstag sprechen zu können, denn als Antifaschist:innen sind wir natürlich auch Teil der Kämpfe gegen Krieg und für Frieden!
Der erste September, den wir heute als Antikriegstag begehen, markiert den Überfall des deutschen Faschismus auf Polen im Jahre 1939 und damit den Beginn des 2. Weltkriegs. Fast sechs Jahre lang wütete dieser bis heute schrecklichste Krieg der Geschichte und forderte über 70 Millionen Opfer. Die antifaschistische Losung ,,Wer Hitler wählt, wählt Krieg!“ sollte sich bewahrheiten, denn aggressiver Imperialismus und damit auch Krieg sind im Wesenskern des Faschismus verankert.
Es hat sich in der Geschichte immer und immer wieder gezeigt: Faschismus und Frieden sind unvereinbar.
Gerade jetzt, wenn eine rechte und in Teilen faschistische Partei wie die AfD versucht, sich als Teil der Friedensbewegung darzustellen, müssen wir uns dieser Lehren aus der Geschichte bewusst werden.
Dass die Rechten der AfD kein ehrliches Interesse daran haben, sich für den Frieden einzusetzen, zeigt ein kurzer Blick ins Parteiprogramm. Dort heißt es unter anderem: Zitat:
,,Die Bundeswehr soll wieder einen starken Korpsgeist, ihre Traditionen und deutsche Werte pflegen. Die Tugend des Soldaten sind Ehre, Treue, Kameradschaft und Tapferkeit. Die Bundeswehr muss die besten Traditionen der deutschen Militärgeschichte leben. Sie helfen, soldatische Haltung und Tugenden – auch in der Öffentlichkeit – zu manifestieren“
Zitatende. Konsequenterweise fordert die AfD auch einen starken Rüstungsstandort Deutschland und die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht. Umso absurder ist es, dass die AfD vor allem zu Beginn des Kriegs in der Ukraine Kundgebungen für den Frieden organisiert hat und allgemein versucht, sich als Friedenspartei zu inszenieren.
Auch wenn vor dem Hintergrund eines neuen Krieges in Europa andere politische Fragen und Differenzen in den Hintergrund rücken, muss klare Kante gegen rechts gezeigt werden, nicht nur, weil FaschistInnen sich nicht ernsthaft für den Frieden einsetzen, sondern weil allgemein gilt: Mit Nazis demonstriert man nicht. Punkt.
Die AfD ist nicht der einzige Akteur von rechts, der versucht auf die Friedensbewegung einzuwirken. So versucht beispielsweise der bekannte extrem rechte Verleger Jürgen Elsässer seit Monaten eine sogenannte Querfront zu schaffen, also eine Vereinigung rechter und linker Kräfte unter dem Thema des Ukraine-Kriegs. Auch die Überreste der sogenannten Querdenken-Bewegung haben mit dem Ende der meisten staatlichen Corona-Maßnahmen den Krieg als Thema entdeckt.
Leider scheint ein kleiner Teile der Friedensbewegung dafür offen zu sein. Wer mit dem Ziel, sich für den Frieden einzusetzen gemeinsame Sache mit Rechten aller Art macht, erweist letztendlich sowohl dem Frieden als auch dem Antifaschismus keinen Dienst, wer den Frieden höher schätzt als den Kampf gegen Rechts, wird beides verlieren.
Umso wichtiger ist es, dass beide, die Friedensbewegung und die antifaschistische Bewegung Hand in Hand arbeiten und eine spektrenübergreifende Antwort der linken Bewegung auf Militarisierung, Waffenlieferungen und Kriegsrhetorik bieten.
Wir müssen gemeinsam unsere Stimme erheben gegen ,,Zeitenwende“, gegen 100 Mrd. Sondervermögen, gegen Kriegsprofiteur*innen in der Region und überall, gegen Wehrpflicht und gegen eine gesamtgesellschaftliche Militarisierung und Aufrüstung.
Als Linke mit Klassenstandpunkt ist für uns klar: der Imperialismus – weder in Form des russischen Staates noch der Nato – ist für uns nie positiver Bezugspunkt. Stattdessen schlagen wir uns immer auf die Seite unserer Klasse– international, egal ob in Russland oder der Ukraine. Und das heißt immer: Gegen die Kriege der Herrschenden! Denn an der Front sterben nicht etwa Politiker:innen, Konzernbosse und Generäle, sondern die einfache Bevölkerung: Arbeiter:innen auf allen Seiten leiden unter dem Krieg.
Unsere Solidarität gilt auch allen Kriegsdienstverweigerer*innen, allen Kriegssaboteur*innen und allen, die aufgrund von Worten oder Taten gegen den Krieg mit Repression überzogen werden.
Dafür sind wir heute auf der Straße, an einem Tag, der sinnbildlich für die antifaschistische DNA der Friedensbewegung steht. Für uns als Antifaschist*innen gilt ohne Kompromiss:
Für uns Antifaschist:innen ist klar: weder Putin noch Nato! Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!
