Gestern, am Montag 05.12. gings weiter mit den „Querdenken-Prozessen“. Zwei Genoss*innen standen vor Gericht und sollten stellvertretend für unseren Protest gegen Querdenken kriminalisiert werden. Etwa 20 Antifaschist*innen versammelt sich deshalb schon am frühen Morgen und Mittags dann ein zweites Mal, vor dem Amtsgericht in Tübingen, um die Prozesse solidarisch zu begleiten.
Für die erste Verhandlung am morgen war es bereits der dritte Termin, die wider erwarten mit einem Freispruch für die Genossin endete!
In ihrer Prozesserklärung sagte sie: „Auch wenn sich in den Demos vielerorts Spinner, Esos und Impfgegner tummelten, die mit ihrem selbstsüchtigen Ruf nach vermeintlicher Freiheit, zu Lasten der ganzen Gesellschaft und für den Erhalt einer pandemischen Lage, keine Maske tragen wollen, ist Querdenken vor allem das von Abstiegsängsten geplagte Kleinbürgertum, das in der Krise gemeinsame Sache mit Nazis macht. […] Nahezu die ganze Bandbreite der politischen Rechten in der BRD durchsickerte diese Bewegung, wollte sich daran verankern und diese maßgeblich steuern. […] Und ja, diese Bewegung wurde in Tübingen blockiert. Es ging darum, eine rechte Hegemonie zu verhindern und die „Lichterspaziergänge“ von Beginn an klein zu halten. Eine Dynamik wie in Reutlingen und anderswo, in der Rechte und Nazis im Schutze der Masse und mit deren Zustimmung durch die Strßaen laufen, mussten wir verhindern. Das war richtig und erfolgreich! Ob dieser gesellschaftlich wichtige und politisch notwendige antifaschistische Protest nun angemeldet ist, spielt eine nebensächliche Rolle. Denn viel wichtiger ist, was er bewirkt!“
Der Freispruch am morgen ist ein kurzer Erfolg, auf den wir aber nicht vertrauen dürfen. Der zweite Prozess, in dem es ebenfalls u.a. um den Vorwurf der Leitung einer unangemeldetn Versammlung geht, wurde nach einigen Stunden Verhandlung schlussendlich vertagt. Auch beim nächsten Termin stehen wir wieder zusammen, denn es heißt weiterhin: „Querdenken den Weg abschneiden – bei Repression zusammenbleiben!“.