Antirassistisches Gedenken zum ersten Jahrestag der Ermordung von George Floyd
Am 25.05. haben wir gemeinsam mit mehr als 200 Menschen und einem breiten Bündnis bestehend aus Black Visions and Voices, der Migrantifa Tübingen, Women Defend Rojava Tübingen und dem Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen & Region dem Todestag von George Floyd gedacht und sind gegen rassistische Polizeigewalt – auch in Deutschland – auf die Straße gegangen.
Der breite Bündnischarakter spiegelte sich auch in den unterschiedlichen Schwerpunkten der gehaltenen Reden wieder. Die Redner der Afro Youth Group und von Black Visions and Voices schilderten als Vertreter zweier Gruppen von Menschen die von alltäglichem und institutionellem Rassismus betroffenen sind ihre Erfahrungen und was es bedeutet, tagtäglich mit Rassismus, auch ausgehend von der Polizei, betroffen zu sein. In der Rede des kurdischen Vereins erinnerte die Rednerin an Halim Dener, dessen Ermordung durch einen SEK-Beamten 1994 uns zeigt, wie Polizist*innen in der BRD agieren können, ohne dafür Konsequenzen zu erhalten. Das OTFR betonte in seiner Rede insbesondere die Verstrickung der Sicherheitsbehörden in rechte Netzwerke. Die Rede der Migrantifa unterstrich, wie wichtig es ist mit von Rassismus betroffenen Solidarität zu zeigen. Darüber hinaus gingen die Redebeiträge darauf ein, dass antifaschistische, migrantisch-antifaschistische Selbstorganisierung notwendig ist, um systematischem Rassismus in Staat und Gesellschaft zu begegnen.
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+++ Spontane Kundgebung mit anschließender Demonstration gegen rechten Terror +++ Über 400 Teilnehmer*innen +++ Reden von Fridays for Future, Die LINKE, VVN-BdA, OTFR+++
m 25. und 26. April 2020 plant die AfD im badischen Offenburg einen Bundesparteitag. In der Messehalle wollen die RechtspopulistInnen über Rentenpolitik diskutieren und ihr Sozialprogramm beschließen. Mehr als medienwirksame Lippenbekenntnisse sind von dem Treffen der RassistInnen kaum zu erwarten. Mit Sicherheit jedenfalls kein Programm wirklicher sozialer Verbesserungen für Lohnabhängige. Das Thema Rente beispielsweise wird in der AfD seit ihrer Gründung eher in Richtung vollständige Privatisierung diskutiert und hat es 2016 wohl nur aus wahltaktischen Gründen nicht ins Bundesparteiprogramm geschafft.