Autor: OTFR

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[Prozessbericht Offenburger Knastdemo] 29.01.2025: Zeugenaussageverweigerung & Urteil

Prozessbericht 29.01.2025

Am 29. Januar 2025 wurden erneut zwei unserer Genossinnen im Kontext der Offenburger Knastdemo vor Gericht gezerrt. Die Mission von Gericht und Staatsanwaltschaft war auch hier wieder eindeutig: Zahllose zeitaufwändige, teure Prozesse führen und die Solidarität mit dem damals in Offenburg inhaftierten Genossen Jo kriminalisieren. Auch dieses Mal wurden die Genossinnen mit je 90 Tagessätzen für ein bisschen Farbe an den Knastmauern hart verurteilt. Das eigentlich Spannende an diesem Prozesstag war jedoch, dass zum ersten Mal eine Genossin als Zeugin vorgeladen war, deren Verfahren im gleichen Komplex bereits abgeschlossen ist. Diesem Versuch, uns als 40 Angeklagte zu spalten, wurde konsequent entgegen getreten: Über 40 solidarische Prozessbegleiter*innen im Publikum, die dem üblichen „Gerichtstheater“ ungehorsam und selbstbestimmt entgegen getreten sind und sehr klar deutlich machten, dass sie diesen Staat auch in Form seiner juristischen Handlanger*innen nicht anerkennen; eine dreigeteilte gemeinsame Prozesserklärung von Zeugin und den beiden Angeklagten, verbunden mit der konsequenten Aussageverweigerung machten klar: wir stehen zusammen, ob auf der Straße oder vor Gericht. „[Prozessbericht Offenburger Knastdemo] 29.01.2025: Zeugenaussageverweigerung & Urteil“ weiterlesen

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[Nachbericht] 5 Jahre Hanau-Demo in Tübingen

Nachbericht: 5 Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau – Demo und Kundgebung in Tübingen

+++ 5 Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau +++ 350 Menschen bei Gedenkkundgebung und kämpferischer Demonstration in Tübingen +++

Wir erinnern an: Mercedes Kierpacz, Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.

Am 19.02. vor 5 Jahren ermordete ein Rassist neun Menschen in Hanau. Gemeinsam mit 350 Menschen haben wir am fünften Jahrestag unsere Trauer und unsere Wut in einer kämpferischen Demo und im Gedenken auf die Straßen von Tübingen getragen. „[Nachbericht] 5 Jahre Hanau-Demo in Tübingen“ weiterlesen

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[Nachbericht] 18.02. / Protest gegen die AfD beim Tagblatt-Podium

+++ 500 Menschen bei Anti-AfD-Protest +++ Haupteingang blockiert +++ Veranstaltung verzögert +++ nur 50 Menschen bei Tagblatt-Podium +++ Stör-Aktion im Saal +++ Sponti zum Hauptbahnhof +++

Heute haben wir mit 500 Menschen in Tübingen Antifaschismus selbst in die Hand genommen.! Das war bitter nötig, denn das Tagblatt hat der AfD im Kino Museum den roten Teppich ausgerollt und sich damit in eine Tradition eingereiht, die nun auch die vermeintliche Oase Tübingen erreicht hat.

Von den Veranstalter:innen solcher Podien wird gerne vorgeschoben, die AfD entzaubern zu wollen, eine „demokratische Debattenkultur“ zu schützen und die vielen Wähler:innen der AfD zurückgewinnen zu wollen.

Auch wir wollen um jeden schwankenden Kopf kämpfen, der in der AfD eine Alternative zu den aktuellen Verhältnissen sucht. Aber wir gewinnen diese Menschen nicht dadurch zurück, indem wir Nazis eine Bühne bieten. Und das sagen nicht nur wir: darauf weisen etliche Studien hin. „[Nachbericht] 18.02. / Protest gegen die AfD beim Tagblatt-Podium“ weiterlesen

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[Aufruf] 5 Jahre Hanau – Rassismus bekämpfen! / 19.02. – 18.30 Uhr – Marktplatz Tübingen

5 Jahre Hanau / Demo am 19.02. – 18:30 Uhr – Marktplatz Tübingen

Vor nun 5 Jahren, am 19. Februar 2020 erschoss ein polizeibekannter Rechter 9 Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven.

5 Jahre liegen nun seit den rassistischen Morden an Mercedes Kierpacz, Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov zurück.

5 Jahre ohne Aufklärung, Konsequenzen und Gerechtigkeit für die Überlebenden und Angehörigen.

5 Jahre durchgehendes Behördenversagen, das Überlebende und Familien alleine lässt und versucht, sie von Opfern zu Täter zu konstruieren.

5 Jahre, die das absurde Bild des „verwirrten Einzeltäters“ und „exzellenter Polizeiarbeit“ hochhalten.

5. Jahre später wissen wir, in der Tatnacht waren die Notausgänge der Bar versperrt, die Notrufe nicht besetzt, die zuständigen rechten SEKs nicht am Einsatzort, wurden Beweise vernichtet, Gedenkdemos niedergeprügelt und Hinterbliebene bedroht.

5 Jahre liegen zurück, seit der Mord erneut Migrant*innen den Boden unter den Füßen weggezogen hat.

5 Jahre in denen sich beim Blick auf das System zeigt, dass ständige mediale und gesellschaftliche Hetze und eine offen rassistische Asylpolitik den Nährboden für eine Tat bereiten, die so jeder Zeit wieder passieren kann.

5 Jahre später – und wir kämpfen weiter!

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5 Jahre Hanau – Erinnern und kämpfen in Tübingen / Ausstellung im Linken Zentrum Trude Lutz

Die rassistischen Morde an Mercedes Kierpacz, Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov in Hanau jähren sich am 19. Februar 2024 zum fünften Mal. Neben einer Demo am 19. Februar möchten wir auch dieses Jahr im Rahmen einer Ausstellung informieren, erinnern und gedenken. Wir wollen die Ereignisse in Hanau am 19. Februar selbst und die Entwicklungen im Ermittlungsausschuss darstellen, einen Rückblick auf die Aktionen und Kämpfe hier in Tübingen geben, antirassistische und migrantische Kämpfe über unsere Stadt und den 19. Februar hinaus sichtbar machen und einen Raum für Austausch schaffen.

Bei der Ausstellungseröffnung im Linken Zentrum Trude Lutz am 12. Februar werden wir in einem kurzen Input außerdem darauf eingehen, was unsere Aufgaben als Antifas in der sich zuspitzenden Rechtsentwicklung sind, in der rassitische Hetze und rechte Angriffe immer mehr zunehmen. Am 16. Februar ist die Ausstellung von 12 Uhr bis 16:30 Uhr geöffnet – kommt gerne vorbei! Wir freuen uns auf gemeinsames Gedenken, Austausch und Diskussionen!